19.02.2012 in Fraktion von SPD Stuttgart

Fassungslosigkeit nach Verkauf der LBBW-Wohnungen

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion Stuttgart ist fassungslos über die Nachricht, dass die LBBW
21.500 Wohnungen an den Finanzinvestor Augsburger Patrizia AG verkauft. „Letztendlich hat sich der Neoliberalismus der EU durchgesetzt. Ein herber Schlag für die öffentliche Hand und für die Mieter“, urteilt die Fraktionsvorsitzende Dr. Roswitha Blind. „Es ist davon auszugehen, dass nun weniger Rücksicht auf die sozialen Belange genommen wird, als dies bei einer Beteiligung der Stadt Stuttgart der Fall gewesen wäre.“

17.01.2011 in Fraktion von SPD Stuttgart-Mitte

Bezirksbeirat Stuttgart-Mitte

 
Ortstermin mit Baubürgermeister Hahn und der SPD Gemeinderatsfraktion im Juli 2008

Am Montag, den 24.01.2011 findet die nächste Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart-Mitte statt. Diesmal mit zwei wirklich interessanten Themen. Zum einen wird der neue "Masterplan Hospitalviertel" vorgestellt. In diesem Plan soll die städtebauliche Entwicklung des Quartiers in den nächsten Jahren skizziert werden. Hierzu gibt es einen ersten Vorschlag der Verwaltung.
Zum anderen wurden endlich unsere jahrelangen Forderungen erhört. Es wird ein Konzept zur Umgestaltung und Verkehrsberuhigung der Tübingerstrasse zwischen Paulinenbrücke und Kleiner Königsstraße vorgestellt (siehe auch STZ). Vorgeschlagen wird eine Mischverkehrsnutzung auch "shared space" genannt. Es bleibt also spannend und wir würden uns freuen möglichst viele Interessierte zu treffen. Vor der Sitzung können Sie ab 17:45 im Zimmer 407 mit uns ins Gespräch kommen. Zum Quartier S werden wir folgenden Antrag einbringen.

21.05.2010 in Fraktion von SPD Stuttgart-Mitte

SPD-Gemeinderatsfraktion: LKW-Maut auf der B10

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion fordert in ihrem Antrag vom 21.05.2010 die Einführung einer LKW-Maut auf der B10 in Stuttgart.

09.02.2010 in Fraktion von SPD Stuttgart

Doppelhaushalt 2010/2011 - was die SPD durchsetzen konnte

 

Diese Liste kann sich sehen lassen: Ergebnisse der SPD-Fraktion im Gemeinderat bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2010/11. Was durchgesetzt werden konnte ...

Hier klicken und downloaden

22.01.2010 in Fraktion von SPD Stuttgart-Mitte

Stuttgart 21 / Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart Mitte (18.01.2010)

 

Die SPD Stuttgart-Mitte forderte in der vergangenen Sitzung, dass die Öffentlichkeit regelmäßig monatlich über den aktuellen Bauablauf, Probleme und Beteiligungsmöglichkeiten beim Projekt Stuttgart 21 informiert wird. "Gerade die Fragen, welche Bäume wann und wo gefällt und welche Gruben wann und wo ausgehoben werden, sind hierbei von zentraler Bedeutung" so Bezirksbeirat Manuel Krauß.

Leider lehnte die Grüne/SÖS-Mehrheit diesen Antrag ab. Unverständlicherweise wurde unterstellt, der SPD-Antrag suggeriere eine "simulierte Bürgerbeteilung". Dieser Vorschlag ist haltlos. Inhalt des Antrags ist nicht eine Befragung für oder gegen den Bau von Stuttgart 21, sondern wie wir alle im Stadtgebiet am besten mit den gravierenden Eingriffen und Belastungen zurecht kommen werden. Hierbei ist die Mitarbeit und Beteiligung eines jeden Anwohners von entscheidender Bedeutung. Grundlage hierfür ist eine schonungslose Öffentlichkeitsarbeit!

Es ist bedauerlich, dass ein solches Vorgehen abgelehnt und keinerlei Kompromissbereitschaft signalisiert wurde.

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Termine

Alle Termine öffnen.

05.09.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Stuttgart: Kreisvorstandssitzung
Nicht öffentlich! Einwahldaten siehe Einladung

24.09.2022, 10:30 Uhr - 13:00 Uhr SPD Stuttgart: Kreiskonferenz
TO siehe Einladung

10.10.2022, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD Stuttgart: Kreisvorstandssitzung
Nicht öffentlich! Einwahldaten siehe Einladung