Stuttgart 21 / Sitzung des Bezirksbeirats Stuttgart Mitte (18.01.2010)

Veröffentlicht am 22.01.2010 in Fraktion

Die SPD Stuttgart-Mitte forderte in der vergangenen Sitzung, dass die Öffentlichkeit regelmäßig monatlich über den aktuellen Bauablauf, Probleme und Beteiligungsmöglichkeiten beim Projekt Stuttgart 21 informiert wird. "Gerade die Fragen, welche Bäume wann und wo gefällt und welche Gruben wann und wo ausgehoben werden, sind hierbei von zentraler Bedeutung" so Bezirksbeirat Manuel Krauß.

Leider lehnte die Grüne/SÖS-Mehrheit diesen Antrag ab. Unverständlicherweise wurde unterstellt, der SPD-Antrag suggeriere eine "simulierte Bürgerbeteilung". Dieser Vorschlag ist haltlos. Inhalt des Antrags ist nicht eine Befragung für oder gegen den Bau von Stuttgart 21, sondern wie wir alle im Stadtgebiet am besten mit den gravierenden Eingriffen und Belastungen zurecht kommen werden. Hierbei ist die Mitarbeit und Beteiligung eines jeden Anwohners von entscheidender Bedeutung. Grundlage hierfür ist eine schonungslose Öffentlichkeitsarbeit!

Es ist bedauerlich, dass ein solches Vorgehen abgelehnt und keinerlei Kompromissbereitschaft signalisiert wurde.

 
 

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