21.06.2020 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

SPD Stuttgart verurteilt die gewalttätigen Ausschreitungen

Die SPD Stuttgart verurteilt die gewalttätigen Ausschreitungen, die sich in der Nacht von Samstag auf Sonntag in der Stuttgarter Innenstadt ereignet haben. Gleichzeitig dankt sie den zahlreichen Einsatzkräften, Polizistinnen und Polizisten, Feuerwehrleuten und Rettungskräften für ihren Einsatz unter schwierigsten Bedingungen.

„Stuttgart hat in der vergangenen Nacht eine Eskalation von Gewalt in hier nie gekannter Dimension erlebt“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc. „Teile der Event- und Partyszene scheinen Gewalt gegen Menschen und Sachen als Teil eines bizarren Vergnügens zu sehen und riskieren damit, dass Polizistinnen und Polizisten sowie Rettungskräften Schaden zugeführt wird. Wir unterstützen die polizeilichen Ermittlungen und sehen es als notwendig an, dass dieses nicht entschuldbare Verhalten konsequent geahndet wird.“

Stuttgart ist zurecht stolz auf die offene, liberale und vielfältige Stadtgesellschaft. „Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Aktionen etwas ins Rutschen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt wie auch das Sicherheitsgefühl ins Wanken bringen“, so Perc. „Ich bin erschrocken über die offenkundige Grenzverschiebung – Gewalt darf weder in der politischen Auseinandersetzung noch gar zum Spaß eine Option sein“, schließt Dejan Perc.

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29.04.2020 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

SPD Stuttgart fordert Maskenpflicht an Schulen

Die SPD Stuttgart kritisiert, dass die Landesregierung ihrer Fürsorgepflicht gegenüber den
Lehrer*innen und den Schüler*innen nicht nachkommt und diese einem erhöhten Ansteckungsrisiko aussetzt.

Besonders deutlich macht dies die jüngste Entscheidung der Landesregierung, eine Maskenpflicht für den Einkauf im Einzelhandel und im ÖPNV einzuführen. „Für mich ist nicht ersichtlich, warum das Ansteckungsrisiko im ÖPNV oder im Supermarkt wesentlich höher sein sollte als in einer öffentlichen Schule“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende Dejan Perc.

Die SPD Stuttgart fordert die Landesregierung daher dazu auf, eine Maskenpflicht für den Besuch von Schulen einzuführen und ausreichend Masken für die Lehrer*innen und Schüler*innen, die ab dem 4. Mai wieder die baden-württembergischen Schulen besuchen werden, bereitzustellen.
 

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17.03.2020 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

Coronakrise: „Ein Couchtisch ist kein Heimarbeitsplatz“ – Mehr Unterstützung für berufstätige Eltern nötig!

SPD-Arbeitnehmer weisen auf Arbeitnehmerrechte hin und fordern Maßnahmen zur Entlastung von berufstätigen Eltern.

Die Arbeitnehmer in der SPD weisen Beschäftigte im Land darauf hin, ihre Rechte trotz aller erforderlichen Corona-Prävention wahrzunehmen. Dies betrifft vor allem Urlaubsansprüche, Pausenzeiten und Telearbeit (oft Homeoffice genannt).

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Stuttgart (AfA) begrüßt die drastischen, aber nach aktuellem Wissensstand notwendigen Einschnitte in das öffentliche Leben, wie die Absage von Veranstaltungen und die Schließung von öffentlichen Einrichtungen. Dies ist aus AfA-Sicht notwendig um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten...

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27.12.2019 in Pressemitteilungen

SPD Stuttgart-Ost kritisiert Umstrukturierungspläne am Karl-Olga-Krankenhaus

Mit Unverständnis und großer Sorge reagiert die SPD Stuttgart-Ost auf die Umstrukturierungspläne beim Karl-Olga-Krankenhaus. Der Betreiber möchte aus dem etablierten Haus der Grundversorgung eine Spezialklinik für Herz- und
Bewegungskrankheiten machen.

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02.12.2019 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

SPD Stuttgart freut sich über Wahlausgang und gratuliert Esken und Walter-Borjans

Die Stuttgarter SPD begrüßt das Ergebnis der Vorsitz-Wahl. „Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind ein gutes Team, dessen Wahl ein Signal des Aufbruchs ist. Wir erwarten, dass sich die Partei nun solidarisch hinter die beiden stellt und ihnen so ermöglicht, die versprochenen Änderungen umzusetzen,“ so Dejan Perc, Vorsitzender der Stuttgarter SPD.
 

Das deutliche Abschneiden des Bewerberpaares Esken und Walter-Borjans ist auch Ausdruck eines Wunsches nach Erneuerung, dem sich weder Parteivorstand noch Fraktion verschießen können. Die Stuttgarter SPD setzt auf diese inhaltlichen und organisatorischen Veränderungen und vertraut auf die angekündigte #Eskabolation.
 

Dejan Perc fordert die Genossen auf, sich mit unsolidarischer Kritik im Stile Schröders zurückzuhalten: „In der Demokratie muss man aushalten können, dass der eigene Kandidat nicht gewinnt. Wenn wir uns jetzt geschlossen hinter unsere neue Spitze stellen, kann die SPD nur gewinnen. Und Esken und Walter-Borjans machen es uns leicht, begeistert hinter ihnen zu stehen – das sollten wir nun tun und den Aufbruch nutzen.“