Im wöchentlichen Newsletter „Körner am Montag“ berichtet unser Fraktionsvorsitzender Martin Körner dieses Mal unter anderem von der Einweihung der städtischen Kita in der Löwensteinstraße, vom Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Situation der Prostituierten, außerdem vom 1. Mai.

Montag, 27. April

Heute bin ich beim Frühjahrsempfang des Gesamtpersonalrats. Der OB hält ein Grußwort. Das Leistungsentgelt wird es wohl nicht geben. Das meinen wir schon lange. Dieses Instrument hat sich als untauglich erwiesen, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu guter Arbeit zu motivieren. Es schafft also eine gigantische Bürokratie und hilft nicht. Schön, dass sich der Personalrat hier durchsetzen konnte.

Dienstag, 28. April

Im UTA geht es ab 8.30 Uhr um weniger wichtige Themen. In der nächsten Woche wird es spannender, u.a. mit der Beschlussvorlage zum neuen Filderbahnhof. Wir werden der verbesserten Lösung zustimmen. Am Abend bin ich mit dem Vater eines Kindergartenfreundes von Emma in der Alten Schule in Gablenberg, beim Fußball: Dortmund gewinnt, und vor allem: die Bayern verlieren. Yeahhhh!!!

Mittwoch, 29. April

Am Nachmittag bin ich mit Emma bei der Einweihung der neuen städtischen Kita in der Löwensteinstraße in Zuffenhausen-Rot. Dem Städtebauprogramm „Soziale Stadt“, das die SPD ins Leben gerufen hat und in der großen Koalition wieder etablieren konnte sei Dank! Mit mehreren Millionen Euro ist ein toller Bau für über 130 Kinder entstanden. Jetzt muss die Stadt endlich auch in die Regelförderung der Kita als Kinder- und Familienzentrum einstiegen. Damit kann die Kita die Elternarbeit verbessern und sie kann sich ganz gezielt Hilfe von außen einkaufen, wenn Kinder einen besonderen Förderbedarf haben. Ein gutes Programm, das wir als Sozialdemokraten besonders unterstützen!

Donnerstag, 30. April

Ein sehr enger Tag: Vormittags im Landtag Am Mittag ein kurzes Mittagessen mit einer früheren Kommilitonin, die jetzt für eine NGO arbeitet, nämlich „Teach First“, ein wirklich interessantes Projekt, das auch in Stuttgart Gutes bewirkt. Am Nachmittag dann Fraktionssitzung, u.a. mit den Themen ÖPNV (ich habe hierzu zwei Anträge geschrieben, die wir in dieser Woche einbringen werden), Schulsanierungsprogramm und Prostitution. Bei letzterem Thema wird immer klarer, dass das OB-Konzept keinerlei Verbesserungen für die Armutsprostituierten bringt. Statt dessen verweist die Verwaltung auf die Fraktionen, die ja beim Haushalt Anträge stellen könnten. Die Verwaltung selbst will von Verbesserungen nichts wissen.

Freitag, 1. Mai

Familientag mit Emma. Am Nachmittag im Waldheim Heslach, mit kurzer Rede. Ansonsten: Regen, Regen, Regen. Am Abend habe ich drei ruhige Stunden, um die Sitzungen der nächsten Woche vorzubereiten: Aufsichtsrat der SWSG am Montag, Ausschuss für Umwelt und Technik am Dienstag, Verwaltungsausschuss am Mittwoch, Vollversammlung am Donnerstag.