Koalitionsvertrag

Veröffentlicht am 28.04.2011 in Landespolitik

Der Koalitionsvertrag, so wie er von der SPD Baden- Württemberg und von Bündnis 90/Die Grünen Baden- Württemberg in den zurückliegenden Wochen verhandelt und vereinbart wurde, ist heute von den beiden Chefunterhändlern Nils Schmid und Winfried Kretschmann unterzeichnet worden.

Koalitionsvertrag
Weitere Vereinbarungen

Vom 28. April bis 3. Mai 2011 sind alle Mitglieder der SPD Baden- Württemberg aufgerufen, an der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag teilzunehmen. Die Unterlagen zur Teilnahme an der Brief- oder wahlweise Urnenwahl werden in diesen Tagen verschickt. In Stutttgart-Mitte findet keine gesonderte Urnenwahl statt. Die Mitglieder des OV-Stuttgart-Mitte können per Briefwahl an der Wahl teilnehmen und wer will auch persönlich am Wilhelmsplatz bei der Landesgeschäftsstelle einwerfen.

 
 

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