Der Haushalt der Landeshauptstadt Stuttgart liegt im Entwurf vor, wie von OB Kuhn vorgestellt. Wir haben dazu als Fraktion insgesamt 174 Änderungsanträge eingebracht. Die kompletten Antragstexte haben wir in einem Dokument zusammengefasst, das wir als Download zur Verfügung stellen: Alle Anträge der SPD im Stuttgarter Rathaus zum Haushalt der Landeshauptstadt 2020/21 (PDF)

Inhaltsverzeichnis: Anträge der SPD im Gemeinderat der Landeshauptstadt zum Haushalt 2020/21 

(Lfd Antrags-Nr. / Titel des Antrags / Seite im Dokument)

• 1 Das 365-Euro-Ticket für Stuttgarter Schülerinnen und Schüler ( 1 )
• 2 Kostenloser Kindergarten für Familien mit Familiencard ( 2 )
• 3 Weiterentwicklung der Ganztagesgrundschule - 10 Millionen Euro für mehr Bildungsgerechtigkeit V ( 3 )
• 4 Förderung der KiTa-Träger ( 4 )
• 5 Ausbau der Schulsozialarbeit - 10 Millionen Euro für mehr Bildungsgerechtigkeit II ( 5 )
• 6 Haushalt 2020/2021: Das Erfolgsmodell der Kinder- und Familienzentren weiter ausbauen - 10 Millionen Euro für mehr Bildungsgerechtigkeit I ( 7 )
• 7 Schul- und Materialgeld an Fach- und Meisterschulen abschaffen ( 9 )
• 8 "Musik für Alle" ausbauen - 10 Millionen Euro für mehr Bildungsgerechtigkeit VI ( 10 )
• 9 Bildungsregion für Zuffenhausen - 10 Millionen Euro für mehr Bildungsgerechtigkeit VII ( 11 )
• 10 Verstetigung und Ausbau der Interkulturellen Brückenbauer*innen – 10 Millionen Euro für mehr Bildungsgerechtigkeit VIII ( 12 )
• 11 IgeL als dauerhaftes Bildungsangebot etablieren - 10 Millionen Euro für mehr Bildungsgerechtigkeit IX ( 13 )
• 12 Jugendberufshilfe weiterentwickeln - 10 Millionen Euro für mehr Bildungsgerechtigkeit X ( 14 )
• 13 FSJ an Schulen mit VKL - 10 Millionen Euro für mehr Bildungsgerechtigkeit XI ( 16 )
• 14 Ausreichendes Betreuungsangebot auch an den SBBZ schaffen – 10 Millionen Euro für mehr Bildungsgerechtigkeit XII ( 17 )
• 15 Oberstufe an Gemeinschaftsschulen einen fairen Start ermöglichen ( 18 )
• 16 Erhöhter Reinigungsbedarf in Ganztagesgrundschulen ( 20 )
• 17 Projekt "Einfach Deutsch" dauerhaft fördern - 10 Millionen Euro für mehr Bildungsgerechtigkeit IV ( 21 )
• 18 Schulsanierungs- und Investitionsprogramm durch notwendige Stellenausstattung beschleunigen - und dabei die Digitalisierung nicht vergessen ( 22 )
• 19 Erweiterung und Umbau der Anne-Frank-Gemeinschaftsschule ( 23 )
• 20 Neubau NWT-Bereich Wilhelms-Gymnasium Degerloch ( 24 )
• 21 Turnhalle Mühlbachhofschule - Baustopp verhindern ( 25 )
• 22 Ein gutes Frühstück für alle Schulkinder! ( 26 )
• 23 Neuzugewanderte an beruflichen Schulen - 10 Millionen Euro für mehr Bildungsgerechtigkeit III ( 27 )
• 24 Mit Stadtteiltickets das Fahren mit dem ÖPNV attraktiver machen und den Einzelhandel in den Stadtbezirken stärken! ( 29 )
• 25 Die Finanzierung der SSB nachhaltig sicherstellen! ( 30 )
• 26 Bezahlbare Wohnungen von der SWSG mit städtischen Grundstücken ermöglichen! ( 32 )
• 27 Mehr Stellen zur besseren Umsetzung der Zweckentfremdungssatzung ( 33 )
• 28 Erhöhung Energiesparprogramm ( 34 )
• 29 Co2-frei: Treibhausgase ausgleichen für 0711 ( 35 )
• 30 Sustainable Development Goals - Bekenntnis und wie es jetzt weiter geht ( 37 )
• 31 Autofreien Sonntag wiederholen! ( 39 )
• 32 E-Lastenräder für alle! Auch für den kleinen Geldbeutel! ( 40 )
• 33 Aktionsplan Klimaschutz - Konkrete Projekte zur energetischen Sanierung Weilimdorf Bezirksrathaus ( 42 )
• 34 Aktionsplan Klimaschutz - Konkretes Projekt zur energetischen Sanierung, das Jugendhaus Zuffenhausen ( 44 )
• 35 Aktionsplan Klimaschutz - Konkretes Projekt zur energetischen Sanierung Ballspielhalle Botnang ( 46 )
• 36 Aktionsplan Klimaschutz - Konkretes Projekt zur energetischen Sanierung resourcenschonendere Beregnungsanlagen in Vereinssportanlagen ( 48 )
• 37 Emissionsarm fahren: ja - laden: nein ( 50 )
• 38 Klimaschutz auch in städtischen Kantinen: Vegetarisch ist immer das Günstigste ( 51 )
• 39 Starker Stromsparcheck gegen den Klimawandel und für eine neue Perspektive im Leben ( 53 )
• 40 Gesamtkonzept Max-Eyth-See. Für einen See, der auch in Zukunft für alle da ist ( 55 )
• 41 Projekte der Stadtentwicklung konsequent weiterverfolgen ( 57 )
• 42 Konzept B295 in Feuerbach endlich vorwärtsbringen ( 58 )
• 43 In Feuerbach-Ost den guten Weg weiterbeschreiten ( 59 )
• 44 Kein Schnee von gestern - Was wurde aus den Mitteln für die Begleitmaßnahmen zum Rosensteintunnel? ( 60 )
• 45 Vereinbarte Rückbaumaßnahmen an der Pragstraße schneller umsetzen ( 61 )
• 46 Warum schaffen es nur 9 Stadterneuerungsmaßnahmen in die grüne Liste? ( 62 )
• 47 Planungen konsequent weiterverfolgen ( 63 )
• 48 Schwellenäcker entwickeln und Bernsteinwiese als Grünfläche erhalten ( 64 )
• 49 IBA-Akteure fördern ( 65 )
• 50 Platzgestaltung Brenzkirche vorausschauend planen! ( 66 )
• 51 Joseph-Süß-Oppenheimer-Platz ( 67 )
• 52 Unter der Paulinenbrücke nicht das Licht ausmachen! ( 68 )
• 53 Den Park der Villa Berg jetzt auch wirklich wieder schön machen! ( 69 )
• 54 Die Villa Berg endlich sanieren! ( 70 )
• 55 Erbe verpflichtet! (Weissenburgpark) ( 71 )
• 56 Denkmale pflegen! (Höhenpark Killesberg) ( 72 )
• 57 Hohe Halde - eine unendliche Geschichte... ( 73 )
• 58 Klimaschutz ja - aber Grün- und Freiflächen sozial gerechter planen und weiter entwickeln! ( 74 )
• 59 Bei Neuem Grün das Alte Grün nicht vergessen! ( 75 )
• 60 Stadtgarten endlich angehen ( 76 )
• 61 Quartiersmonitoring Soziale Stadtentwicklung wichtig fürs Handeln! ( 77 )
• 62 Hedelfingen mit dem Bankbrunnen und Rohracker am Kelterplatz noch schöner machen! ( 78 )
• 63 Schutzhütte Am Schnarrenberg nachhaltig wieder aufbauen ( 79 )
• 64 Musikschule Hofen endlich sanieren ( 80 )
• 65 Neue Sitzgelegenheiten im Bereich Schlossplatz / Thouretstraße ( 81 )
• 66 Bäderentwicklungsplan 2030 - quo vadis? ( 82 )
• 67 Die Stuttgarter Bäder weiter entwickeln! ( 83 )
• 68 Stadtbad Bad Cannstatt erhalten ( 85 )
• 69 Hallenkonzept 2030 mutig umsetzen ( 86 )
• 70 "Masterplan urbane Bewegungsräume" umsetzen ( 87 )
• 71 Bau einer neuen Turnhalle beim TV Cannstatt ( 88 )
• 72 Kunststofflaufbahn beim TB Cannstatt endlich erneuern ( 89 )
• 73 SV Möhringen und ARCES Stuttgart unterstützen ( 90 )
• 74 Masterplan Sportvg Feuerbach umsetzen ( 91 )
• 75 Bau eines Multifunktionsgebäudes beim MTV Stuttgart ( 92 )
• 76 Erweiterung des Kunst-Turn-Forums um eine Trampolinhalle ( 93 )
• 77 Modularer Neubau der Gegentribühne GAZI-Stadion, Waldau, Degerloch ( 94 )
• 78 German Open Championships im Tanzsport besser fördern ( 96 )
• 79 BMX World Cup 2021 nach Stuttgart holen ( 98 )
• 80 Zuschuss für Übungsleiter in Stuttgarter Vereinen anpassen ( 100 )
• 81 Erhöhung des "Sport-Kindergeldes" auf 20,- € ( 101 )
• 82 Bewegungspass für Kinder sichern! ( 102 )
• 83 Förderung der frühkindlichen Motorik nicht vergessen ( 104 )
• 84 Kinderfreundliches Stuttgart - Erhöhung der Pauschale für Spielgeräte stadtweit ( 105 )
• 85 Kinderfreundliches Stuttgart: Weitere Investitionen in Kinderspielplätze, Spielflächen und Parks ( 110 )
• 86 Verbesserung der Geburtshilfe in Stuttgart: Hebammenversorgung fördern ( 113 )
• 87 Frühe Hilfen bedarfsgerecht fördern ( 114 )
• 88 Instandhaltungsmaßnahmen an den Kinder- und Jugendhäusern ( 115 )
• 89 Stadtteil- und Familienzentren bedarfsgerecht weiterentwickeln und ausbauen ( 116 )
• 90 Neubau des Farmhauses der Kinder- und Jugendfarm Zuffenhausen ( 118 )
• 91 Spielhaus - Feststellung der notwendigen baulichen Maßnahmen ( 119 )
• 92 Mobifant für geflüchtete Kinder fördern ( 120 )
• 93 Weiterentwicklung der Mobilen Jugendarbeit ( 121 )
• 94 Kinder- und Jugendsozialarbeit in Sozialhotels und Gemeinschaftsunterkünften einrichten ( 123 )
• 95 Kinderfreundliche Kommune geht nur mit gutem Kinderschutz ( 124 )
• 96 Der Stuttgarter Jugendhausgesellschaft eine gute Bauunterhaltung ermöglichen ( 125 )
• 97 Die Begegnungsstätte MOSAIK braucht eine Überbrückung ( 126 )
• 98 Haus der Jugendverbandsarbeit oder sogar noch mehr? - Planung und Standortsuche ( 127 )
• 99 Fortführung des Projekts "Antihelden" ( 129 )
• 100 Stadtseniorenrat - Erhöhung des städtischen Zuschusses ( 130 )
• 101 Aufsuchende Befragung älterer Menschen mit und ohne Migrationshintergrund im Quartier ( 131 )
• 102 Ausbau der Gerontopsychiatrischen Dienste ( 132 )
• 103 Netzwerk "Demenzfreundliches Bad Cannstatt" fortführen ( 133 )
• 104 Die Inklusionsbemühungen ausweiten: Barrierefreie Begegnungsstätten und Ehrenamtliche Begleitung fördern ( 134 )
• 105 Fragen zur Inklusion: Toilette für Alle? Gebärdendolmetscher*innen? ( 136 )
• 106 Fahrgutscheine für schwerstgehbehinderte Menschen ( 138 )
• 107 Durchführung einer Stuttgarter Frauen*konferenz ( 139 )
• 108 Feministisches Frauen*gesundheitszentrum in städtische Förderung aufnehmen ( 140 )
• 109 SARAH-Kulturzentrum für Frauen bedarfsgerecht fördern ( 141 )
• 110 Zukunft der Beratungsstellen ( 142 )
• 111 Weiterentwicklung und Erweiterung von STOP ( 144 )
• 112 Projekt Bella+ weiterführen ( 145 )
• 113 Stärkung des Präventionsangebots der Anlaufstelle bei Essstörungen (ABAS) ( 146 )
• 114 Queere Sichtbarkeit stärken - Projekt 100% Mensch fördern ( 147 )
• 115 Den Pakt für Integration (PIK) zielführend ergänzen ( 149 )
• 116 Der städtische Dolmetscherdienst braucht Unterstützung ( 151 )
• 117 Beratung von Opfern von Menschenhandel und Zwangsprostitution mit Fluchthintergrund ( 152 )
• 118 Die Schuldnerberatung Stuttgart muss die Präventionsarbeit ausbauen ( 154 )
• 119 Auch wohnungslose Menschen brauchen eine gesundheitliche Grundversorgung ( 155 )
• 120 Die städtische Förderung der Stuttgarter Betreuungsvereine ist zwingend erforderlich ( 157 )
• 121 Förderung der Arbeit von Release Stuttgart e.V. ( 159 )
• 122 Versorgung für CMBA wie geplant ausbauen ( 160 )
• 123 Potentiale psychisch erkrankter Menschen fördern und unterstützen ( 161 )
• 124 Kommunaler Arbeitsmarkt - mit gutem Beispiel vorangehen! ( 162 )
• 125 "Cambio" - Hilfe beim Sprung in den Arbeitsmarkt ( 164 )
• 126 Ehrenamt in Stuttgart stärken - Zentrum für Engagement ( 165 )
• 127 Forum Hospitalviertel e.V. ( 167 )
• 128 Ehrenamtliches Engagement in Rohracker mit einer institutionellen Förderung des Vereins Alte Schule unterstützen! ( 168 )
• 129 Berufsfeuerwehr und Freiwillige Feuerwehren zukunftsfähig aufstellen ( 169 )
• 130 Für Wangen die Ulmer Straße 252 zum Bürgertreff machen! ( 171 )
• 131 Bürgertreff Degerloch - Planungsmittel für Neubau zur Verfügung stellen ( 172 )
• 132 Neubau Bürger- und Versammlungszentrum mit Bezirksrathaus in Sillenbuch (Bürgerhaushalt Platz 21) ( 173 )
• 133 Bezirksrathaus Stammheim - Umzug in Interim für umfassende Sanierung nutzen ( 174 )
• 134 Das Alte Feuerwehrhaus Heslach: Das Bürgerzentrum des Südens ( 175 )
• 135 Gewässerdolen - ein Sicherheitsrisiko? ( 177 )
• 136 Hochwasserschutz für Zazenhausen und Mühlhausen ( 178 )
• 137 Renaturierung Ramsbach in Plieningen, Teilmaßnahme D – Fördergeld des Landes nutzen ( 179 )
• 138 Freizeitnutzungen im Wald - Handlungsfähigkeit herstellen ( 181 )
• 139 Die Chancen von Fördermitteln der Europäischen Union besser nutzen! ( 183 )
• 140 Umsetzung der Entwicklungskonzeption Wirtschaftsflächen (EWS) ( 184 )
• 141 Gewerbegebietsmanagement - Transparenz bei Netzwerk und Infrastruktur sind wichtig ( 186 )
• 142 Das einzige städtische Weingut - Entwicklung weiter fördern ( 187 )
• 143 SynergiePark - Gebietskonferenzen durchführen ( 189 )
• 144 Mit dem Kreisverkehr Hedelfinger Straße/Otto-Konz-Brücken in Wangen den Verkehr besser bewältigen! ( 190 )
• 145 Wir fordern den Kreisverkehr Otto-Hirsch-Brücken/Göppinger Str./Imweg ( 191 )
• 146 Konsequente Weiterentwicklung der Integrierten Verkehrsleitzentrale ( 192 )
• 147 Konsequente Weiterentwicklung der Integrierten Verkehrsleitzentrale ( 193 )
• 148 Infrastruktur erhalten - Verkehrssicherheit bei der Brücke zur Deponie Einöd gewährleistet? ( 194 )
• 149 Infrastruktur erhalten - Ist die Sicherheit im B295 Tunnel in Feuerbach gewährleistet? ( 195 )
• 150 Verkehrsuntersuchung Löwenmarkt jetzt! ( 196 )
• 151 Adaptive Verkehrssteuerung B27 Degerloch ( 197 )
• 152 Endlich verkehrssicher an der Schwab-/Rotebühlstraße ( 198 )
• 153 Entwicklungskonzept Waldau: Vollanschluss Mittlere Filderstraße/Georgiiweg realisieren ( 199 )
• 154 Lichtsignalanlage (Ampel) in der Echterdinger Straße in Plieningen einrichten ( 201 )
• 155 Erfolgreiche Arbeit des Hotel Silber stärken ( 202 )
• 156 Volkshochschule zukunftsorientiert aufstellen ( 203 )
• 157 Nachtbürgermeister und Nachtökonomie ( 205 )
• 158 Veranstaltungsförderung in Clubs ( 206 )
• 159 Festival für Kunst im urbanen Raum ( 207 )
• 160 Deutsch-Türkisches Forum ( 208 )
• 161 Kultur in Stuttgarts größtem Bunker fördern ( 209 )
• 162 Verbraucherschutz in Stuttgart stärken! ( 211 )
• 163 Wichtige Öffentlichkeitsarbeit der Ämter in den Sozialen Medien sichergestellt? ( 212 )
• 164 Werden städtische Liegenschaften bewusst dem Verfall preisgegeben? ( 213 )
• 165 Zukunft der Stuttgarter Friedhöfe sichern: Bestattungskultur, Digitalisierung, Gebäude, Flächen ( 214 )
• 166 Seriöse Finanzpolitik mit einer gerechten Grundsteuer auch in 2020 ( 216 )
• 167 130 zusätzliche Stellen, um die Kernaufgaben der Stadt für die Bürgerinnen und Bürger gut erfüllen zu können ( 217 )
• 168 Wir wollen Wohnraum für städtische Azubis ( 225 )
• 169 Stellenplanberatungen: Können unsere Führungskräfte ihre Verantwortung gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch wahrnehmen? ( 226 )
• 170 Stuttgarts starke Kultur fördern ( 228 )
• 171 Fortsetzung der "Zukunftsoffensive" der Stuttgarter Philharmoniker ( 231 )
• 172 Antidiskriminierungsarbeit stärken ( 232 )
• 173 Politische Bildung in Vorbereitungsklassen ( 233 )
• 174 Kinderbetreuung bei Deutschkursen ( 234 )