Einstehen für die Demokratie

Veröffentlicht am 30.01.2024 in Standpunkte

In einer Zeit, in der rechtsextreme Tendenzen wieder erschreckend an Zulauf gewinnen, ist es unsere Pflicht, laut und deutlich für die Werte einzutreten, die unsere Gesellschaft zusammenhalten: Respekt, Toleranz und Solidarität.

In einer Zeit, in der rechtsextreme Tendenzen wieder erschreckend an Zulauf gewinnen, ist es unsere Pflicht, laut und deutlich für die Werte einzutreten, die unsere Gesellschaft zusammenhalten: Respekt, Toleranz und Solidarität. Es ist unsere Verantwortung, die Demokratie zu verteidigen – eine Demokratie, die auf den Trümmern eines von Hass und Rassismus zerstörten Europas errichtet wurde. Die SPD steht seit jeher für eine offene und gerechte Gesellschaft. Wir kämpfen für soziale Gerechtigkeit und für die Rechte aller Menschen – unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Religion oder sexueller Orientierung. Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist nicht nur eine politische Aufgabe; er ist eine moralische Verpflichtung. Wir müssen in Stuttgart und bundesweit gemeinsam dafür sorgen, dass unsere Kinder in einer Welt aufwachsen können, in der Vielfalt als Bereicherung gesehen wird und nicht als Bedrohung. Eine Welt, in der jeder Mensch die gleichen Chancen hat und niemand aufgrund seiner Identität Angst haben muss. Dazu gehört auch eine klare Haltung unserer Sicherheitsbehörden und Justiz: Rechtsextreme Straftaten müssen konsequent verfolgt und bestraft werden. Wir brauchen Präventionsarbeit, um junge Menschen vor dem Abdriften in extremistische Kreise zu bewahren. Und wir benötigen Bildungsarbeit, um das Bewusstsein für die Gefahren des Rechtsextremismus zu schärfen. Nicht zuletzt bedarf es aber auch Menschen, die die Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen. Es ist daher großartig und macht Mut, wie viele Menschen -  nicht nur hier in Stuttgart - auf die Straßen gehen und es hilft, dass die Parteien im Gemeinderat, die sich den Werten des Grundgesetzes verpflichtet fühlen, eine gemeinsame Resolution zur Verteidigung unserer demokratischen Werte verabschiedet haben.

 
 

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