23.10.2018: Antragskonferenzen

Empfänger: Kreiskonferenz

Antragsbegehren

Teil 1:
Auf ausgewählten Kreiskonferenzen (Antragskonferenzen) werden ausschließlich eingegangene Anträge strukturiert und integrativ beraten und beschlossen.

Teil 2:
Die Antragskommission prüft die Anträge nur auf Formalia und Fehler und bisherige Beschlusslagen. Sie gibt keine inhaltlichen Empfehlungen für die Abstimmungen ab.

Begründung

Anträge bergen den inhaltlichen Kern unserer politischen Arbeit. Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit Anträgen ist damit unverfügbare Voraussetzung für die inhaltliche Ausrichtung der Partei. Ernsthaft ist eine Auseinandersetzung dann, wenn am Ende auf sachlicher Grundlage ein Votum abgegeben wird, das für alle akzeptabel ist. Das wiederum gelingt am ehesten, wenn in die Meinungsbildung vor dem Votum die Meinung möglichst aller Teilnehmer eingeht – und nicht nur die Meinung derer, die sich trauen, vor allen zu sprechen.

Um eine solche Meinungsintegration zu erreichen, wäre eine Vorberatung in kleineren Gruppen sinnvoll. Das könnte beispielsweise folgendermaßen ablaufen:

Jede Delegierte erhält einen Stimmzettel mit einer Zufallszahl von 1 bis bspw. 10. Die Delegierten mit denselben Zahlen finden sich vor der Abstimmung eines Antrages zu dessen Beratung an einem dafür vorgesehenen Ort zusammen und bestimmen aus ihrer Mitte eine Sprecherin. Die Gruppen erörtern in einer festgelegten Zeit (je nach Antrag 5-30 Minuten) Vor- und Nachteile eines Antrags, die ihre Sprecherinnen der Versammlung dann vortragen (ca. 2 Minuten). Die Vorträge enthalten keine Abstimmungsempfehlung. Am Ende bezieht der Antragsteller Stellung (ca. 5 Minuten) zu den vorgetragenen Vor- und Nachteilen. Dann erfolgt die Abstimmung.

Der Kreisvorstand bestimmt im Vorfeld die Anzahl der Gruppen und – je nach Anzahl und Beschaffenheit der Anträge – die Zeitfenster für deren Beratung und Vortrag.

Ein solches Vorgehen hätte eine Intensivierung der Antragsberatung zur Folge, die nicht nur eine größere Sachlichkeit gewährt, sondern auch den sozialen Austausch untereinander fördert, sodass man neben der Position auch die Person kennenlernen würde – schon nach wenigen Konferenzen hätte man alle durch und ist dabei möglicherweise auch Gleichgesinnte gestoßen, die zu weiteren gemeinsame Aktivitäten anregen.